Aktuelle Stunde im Rat

Vor zwei Wochen haben Linksautonome Anschläge auf die Wohnungen von Ratsmitgliedern der AFD und der Hannoveraner verübt. Außerdem haben sie diese im Internet, aber auch mittels von Flugblättern, “geoutet” und so wieder einmal bewiesen, wie wenig sie offensichtlich von Demokratie verstehen. Schaut auch hier: Denunziationen

Diese Diffamierungs- und Gewaltexzesse nehmen wir nicht hin und haben deshalb,  zusammen mit der ebenfalls betroffenen AFD, eine aktuelle Stunde im Rat der Stadt Hannover beantragt.  Diese wird am 23.02.2017 um 17 Uhr im öffentlichen Teil der Sitzung stattfinden. Besucher sind willkommen.

Hier ist unsere

PRESSEMITTEILUNG:

Gemeinsamer Antrag von AfD und HANNOVERANERN für Aktuelle Stunde im Rat

Die beiden rechtskonservativen Ratsfraktionen AfD und DIE HANNOVERANER haben einen gemeinsamen Antrag für eine Aktuelle Stunde im Rat eingebracht, in der über die am 03. Februar durch linke Gruppen durchgeführte Denunziations- und Diffamierungskampagne gegen Ratsmitglieder der AfD und der Wählergemeinschaft DIE HANNOVERANER diskutiert werden soll.

Die Aktuelle Stunde steht unter dem Thema:
„Denunziation, Gewaltandrohung und Sachbeschädigung gegenüber Mitgliedern des Rates”

Die beiden Fraktionen wollen vor allem darauf hinweisen, dass Gewalt, Sachbeschädigung und Denunziation im Wohnumfeld des politischen Gegners keine akzeptablen Mittel im demokratischen politischen Meinungskampf sein dürfen.

ANTRAG auf Aktuelle Stunde. Denunziation, Gewaltandrohung und Sachbeschädigung

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